Bündnis 90/Die Grünen sichern Bezirksprojekte ab

Bündnis 90/Die Grünen hat eine kommunalpolitische Vereinbarung abgeschlossen für eine Absicherung bündnisgrüner Projekte, die mit der CDU strittig sind. Damit möchten die Bündnisgrünen erreichen, dass der eingeschlagene Weg im Bezirk fortgesetzt wird.

Ich war bei den Verhandlungen dabei und kann die Inhalte und die Beweggründe teilen:

👀 Wir werden Schwarz-Rot streng begleiten und die Themen Klima- & Baumschutz, Mobilität für alle und Gleichstellungsfragen weiter stark vertreten. Die Vereinbarung ermöglicht es uns, mit mehr grünen Personen in den Ausschüssen vertreten zu sein und für diese Themen zu arbeiten.

📄 Was steht drin?

🚲
– Bis 2026 sollen 10 km neue Fahrradstraßen entstehen, die anhand einer Priorisierung des FahrRates ausgewählt werden.
– Der Radweg an der Allee der Kosmonauten soll weiter verfolgt werden.

🚃 🌍 💧
– Für eine TRAM-Verbindung zwischen Mahlsdorf und Hellersdorf soll eine Studie erstellt werden.
– Der Klimarat soll fortgesetzt werden.
– Die Entsiegelung von Parkplatzen am Helene-Weigel-Platz soll verfolgt werden (Parkplätze bleiben)
– Grünflächen und Innenhöfe sollen nicht bebaut werden.

🌈🙋‍♀️
– Für queere Menschen soll weiter an dem neuen Regenbogenzentrum gearbeitet werden.
– Das Sportangebot für Frauen und Mädchen soll gefördert werden.
– Anti-Gewaltprojekte sollen unterstützt werden.

➕ Und mehr….
Das alles würde nicht verfolgt werden, wenn Bündnis 90/Die Grünen diese Themen nicht auf die Agenda setzen würden. Wir werden genau hinschauen, ob diese Projekte entsprechend verfolgt werden und wie gut die Zusammenarbeit funktioniert.

Die Pressemitteilung von Bündnis 90/Die Grünen und die Vereinbarung finden Sie hier.

veröffentlicht am 27.04.2023