Großes Bündnis bildet Zählgemeinschaft zur Wahl eines Bürgermeisters

Am 2. November informierten Vertreter von SPD, Linken, Grünen, FDP und Tierschutzpartei über die Bildung einer Zählgemeinschaft zur Wahl des Bürgermeisters. Dazu war die Presse in das alte Rathaus am Helene-Weigel-Platz geladen. Mit diesem in Berlin einmaligen Bündnis verbinden die Beteiligten die Hoffnung einen Aufbruch für unseren Bezirk zu bewirken.

Im Gegensatz zur Landes- und Bundesebene gibt es im Bezirk keine Koalition. Einzig eine Zählgemeinschaft kann sich zusammenschließen, um gemeinsam einen Bürgermeister bzw. eine Bürgermeisterin vorzuschlagen.  Die Parteien sichern gemeinsam die Wahl des Bürgermeisters und der Stadträte.

Im Gegenzug werden zusammen bestimmte politische Inhalte in Angriff genommen. Außerdem bekommen z.B. wir Grüne mehr Bürgerdeputierte mit Stimmrecht in Ausschüssen. Zusätzlich konnten Bündnis 90/Die Grünen verhandeln, dass die stellvertretende Vorsteherin in der Bezirksverordnetenversammlung erstmals eine Grüne werden soll.

Wars das schon? Nein.

Noch in dieser Woche soll ein weiteres Papier von SPD, Linken und uns Grünen vorgestellt werden. Darin konnten wir viele Punkte aus unserem Wahlprogramm als gemeinsame Ziele festhalten.

So soll es z.B. mehr Klimaschutz, mehr Unterstützung für Alleinerziehende und endlich ein Regenbogenzentrum für Marzahn-Hellersdorf geben.

Und auch ganz konkrete Projekte für die Nachbarschaft konnten wir verhandeln: Es wird geprüft, ob ein verträglicher Badebetrieb am Baggersee möglich ist, der Elsterwerdaer Platz soll Sport- und Freizeitgeräte bekommen und die Radbahn U5 ist als Ziel definiert.

Außerdem möchten wir gemeinsam für einen Regionalhalt am Bahnhof Springpfuhl eintreten. Selbstverständlich wurden auch zur Stadtentwicklung und zu der Grünanlagenpflege wichtige Dinge vereinbart, wie z.B. eine positive Baumbilanz.

Sind wir zufrieden? Ja.

Denn mit diesem breiten Bündnis besteht die Möglichkeit für einen echten Aufbruch. Trotzdem wird es aktive und engagierte Grüne brauchen. Denn die notwendige Veränderung kommt nie von allein. Wir werden weiter daran arbeiten.

veröffentlicht am 02.11.2021